Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Cleeo UG (haftungsbeschränkt), Lennebrok 13, 59269 Beckum, nachfolgend „Cleeo“, für das Angebot „Kiki – Online-Shop für Ihre Praxis“ gegenüber Unternehmern, nachfolgend „Kunde“. Stand: November 2026
§ 2 Leistungen von Cleeo und Mitwirkung des Kunden
(1) Cleeo richtet für den Kunden einen Online-Shop auf Basis der Plattform Shopify („Shop“) ein und betreut ihn während der Vertragslaufzeit. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot und umfasst insbesondere: die Einrichtung des Shops im Namen und Design des Kunden, die Einbindung des Sortiments von cdVet Naturprodukte („cdVet“), die Einrichtung von Zahlungsarten und Versand, die Bereitstellung der Rechtstexte nach § 8 Abs. 3, einen festen Ansprechpartner, Änderungen am Shop nach § 8 Abs. 2, die Wartung und Aktualisierung der Technik sowie den Support per WhatsApp.
(2) Cleeo schuldet die Einrichtung und Betreuung des Shops als Dienstleistung, nicht einen bestimmten Umsatz oder wirtschaftlichen Erfolg. Cleeo ist weder Verkäufer noch Lieferant der über den Shop angebotenen Waren.
(3) Der Kunde stellt Cleeo die erforderlichen Materialien und Angaben, z. B. Logo, Farben, Praxisdaten und Texte, kostenlos, in marktüblichen Formaten und rechtzeitig zur Verfügung und trifft erforderliche Entscheidungen zeitnah. Verzögert sich die Leistung aus diesem Grund, verschieben sich die Fristen von Cleeo entsprechend. Der Vergütungsanspruch von Cleeo bleibt unberührt.
(4) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass sein Shop-Betrieb den rechtlichen Vorgaben gegenüber seinen Endkunden entspricht, z. B. Preisangaben, Impressum und Widerrufsbelehrung, und dass seine Angaben richtig sind. Cleeo erbringt keine Rechtsberatung.
(5) Der Shop läuft auf Diensten Dritter, insbesondere Shopify, Zahlungsdienstleistern und cdVet. Deren Bedingungen gelten ergänzend. Die Kosten dieser Dienste, z. B. Shopify-Tarif, Zahlungsgebühren und eine optionale eigene Domain, trägt der Kunde unmittelbar gegenüber den Anbietern. Cleeo hat auf die Verfügbarkeit dieser Dienste keinen Einfluss.
(6) Cleeo steht in Bezug auf die zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
(7) Cleeo ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen, Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen. Cleeo ist nicht verpflichtet, dies dem Kunden vorab mitzuteilen. Cleeo wählt diese mit größter Sorgfalt aus.
§ 3 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde das Onlineformular absendet und Cleeo den Auftrag per E-Mail bestätigt. Ein Vertragsschluss ist auch fernmündlich oder in Textform möglich.
(2) Nach Vertragsschluss führen Cleeo und der Kunde ein Onboarding durch. Dabei erteilt der Kunde das SEPA-Lastschriftmandat nach § 5 und übergibt die benötigten Praxisdaten.
(3) Soweit erforderlich, schließen die Parteien im Onboarding den Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach § 13 Abs. 2.
§ 4 Shop-Einrichtung, Übernahme und Eigentum
(1) Cleeo richtet den Shop zunächst über ein eigenes Entwicklerkonto ein und überträgt ihn anschließend an den Kunden. Der Kunde ist Inhaber des Shop-Kontos. Er schließt den Shopify-Tarif selbst ab und aktiviert die Zahlungsdienste, z. B. Kartenzahlung und PayPal, selbst.
(2) Der Shop und die vom Kunden eingestellten Inhalte sowie die Kunden- und Bestelldaten stehen dem Kunden zu. Er bleibt auch nach Vertragsende Inhaber des Shop-Kontos. Der Zugriff von Cleeo endet mit Vertragsende.
(3) Sobald der Shop einsatzbereit ist, teilt Cleeo dies dem Kunden mit (Freischaltung). Der Kunde prüft den Shop und meldet erkennbare Mängel innerhalb von fünf Werktagen in Textform. Ohne Meldung gilt der Shop als freigegeben. Gemeldete Mängel behebt Cleeo innerhalb angemessener Frist.
§ 5 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Das monatliche Entgelt für das Shop-Paket beträgt 199 € netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Einrichtung des Shops ist darin enthalten und wird nicht gesondert berechnet.
(2) Das Entgelt ist ab der Freischaltung des Shops monatlich im Voraus fällig und wird per SEPA-Lastschrift eingezogen. Das SEPA-Lastschriftmandat erteilt der Kunde im Onboarding. Der Einzug erfolgt über den Zahlungsdienstleister von Cleeo, derzeit Stripe.
(3) Cleeo stellt dem Kunden monatlich eine ordnungsgemäße, die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung per E-Mail aus. Hierfür stellt der Kunde eine E-Mail-Adresse zur Verfügung. Eine Rechnung in Papierform erfolgt nur, wenn der Kunde dies in Textform anfordert.
(4) Kann eine Lastschrift nicht eingezogen werden oder wird sie zurückgebucht, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen an Cleeo zu überweisen und die durch die Rückbuchung entstandenen Kosten zu übernehmen.
(5) Nicht im Entgelt enthalten sind die Kosten von Shopify, der Zahlungsdienste und einer eigenen Domain sowie der Warenbezug. Die Waren bezieht der Kunde auf Grundlage eines gesonderten Vertrags mit cdVet. Cleeo ist nicht Vertragspartner dieses Vertrags.
§ 6 Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag beginnt mit Vertragsschluss. Die Mindestlaufzeit beträgt zwölf Monate ab der Freischaltung des Shops.
(2) Danach verlängert sich der Vertrag um jeweils weitere zwölf Monate, wenn er nicht von einer Partei mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit in Textform gekündigt wird.
(3) Eine ordentliche Kündigung des Kunden innerhalb der Mindestlaufzeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Kündigungen bedürfen der Textform. Eine E-Mail genügt.
(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
(6) Mit Vertragsende endet die Betreuung des Shops durch Cleeo. Der Kunde behält den Shop nach § 4 Abs. 2 und führt ihn auf eigene Kosten bei Shopify weiter.
§ 7 Verzug / außerordentliche Kündigung
(1) Die Fristen von Cleeo zur Leistungserbringung beginnen erst nach Vertragsschluss und nachdem der Kunde alle nötigen Daten und Mitwirkungshandlungen erbracht hat.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, ist Cleeo berechtigt, weitere Leistungen wie Support und Änderungen am Shop bis zum Ausgleich des offenen Betrages auszusetzen.
(3) Ist der Kunde mit mindestens zwei fälligen Monatsentgelten im Verzug, ist Cleeo berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Cleeo kann in diesem Fall als Schadensersatz die bis zum Ende der Mindestlaufzeit bzw. der laufenden Laufzeit noch ausstehenden Entgelte abzüglich ersparter Aufwendungen verlangen.
§ 8 Erfüllung und Support
(1) Cleeo wendet bei der Erfüllung der Dienstleistung die größtmögliche Sorgfalt an.
(2) Der Kunde erhält einen festen Ansprechpartner. Support leistet Cleeo per WhatsApp und E-Mail zu den üblichen Geschäftszeiten und antwortet innerhalb angemessener Frist. Änderungen am Shop, z. B. an Texten, Produkten, Bildern und Einstellungen, sind im Entgelt enthalten, soweit sie im üblichen Umfang eines Praxis-Shops liegen. Umfangreiche Neugestaltungen oder zusätzliche Funktionen vereinbaren die Parteien gesondert.
(3) Cleeo stellt auf Grundlage der Angaben des Kunden die Rechtstexte des Shops bereit, z. B. Impressum und Datenschutzerklärung. Der Kunde prüft diese und bleibt für ihre Richtigkeit verantwortlich. Cleeo erbringt keine Rechtsberatung.
(4) Wird Cleeo gehindert, die vereinbarten Leistungen zu erbringen, und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Cleeo unberührt.
§ 9 Schutzrechte Dritter
Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm überlassenen Materialien, z. B. Logo, Fotos und Texte, frei von Rechten Dritter sind oder die erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt Cleeo insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.
§ 10 Nutzungs- und Urheberrechte
(1) Cleeo räumt dem Kunden an den von Cleeo für den Shop erstellten Gestaltungen und Inhalten ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den Betrieb des Shops ein. Das Nutzungsrecht besteht über das Vertragsende hinaus fort, solange der Kunde den Shop betreibt.
(2) Produktinhalte von cdVet, z. B. Texte, Bilder und Marken, unterliegen den Rechten von cdVet. Der Kunde darf sie nur im Rahmen seines Vertrags mit cdVet nutzen.
(3) Eine Weitergabe der von Cleeo erstellten Gestaltungen an Dritte außerhalb des Shop-Betriebs ist ausgeschlossen.
(4) Alle übrigen Rechte, insbesondere an Vorlagen, Konzepten und Know-how von Cleeo, verbleiben bei Cleeo.
§ 11 Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von Cleeo anderweitig eingeräumt. Der Kunde bestätigt, dass er den Vertrag als Unternehmer abschließt.
§ 12 Haftung
(1) Cleeo haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Cleeo nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Cleeo nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.
(3) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Cleeo nicht für die Verfügbarkeit und Änderungen von Diensten Dritter, insbesondere Shopify und Zahlungsdienstleistern, sowie nicht für Lieferung, Qualität und Rücksendung der Waren von cdVet. Hierfür gelten die Bedingungen des Kunden mit dem jeweiligen Anbieter.
§ 13 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an Cleeo die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
(2) Soweit Cleeo im Rahmen des Shop-Betriebs personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, z. B. Kunden- und Bestelldaten, schließen die Parteien vor Beginn dieser Verarbeitung einen separaten Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV). Cleeo übersendet diesen im Onboarding.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie in Textform vereinbart wurden. Individuelle Vereinbarungen im Einzelfall haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die Bestätigung von Cleeo in Textform maßgebend.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und, soweit gesetzlich zulässig, ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von Cleeo in Beckum.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.